Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular zum Download

Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Allgemeines, Geltungsbereich

    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Herrn Manfred Reketat, Im Dornbusch 5, 33330 Gütersloh, (im Folgenden: Verkäufer) und dessen Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers www.reitsportbilder.de abgeschlossen werden. Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.



  1. Vertragsschluss

    1. Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Warenangebote sind keine Angebote im Rechtssinne. Sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein auf den Abschluss eines Vertrages gerichtetes Angebot abzugeben.

    2. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Verkäufer ab. An dieses Angebot ist der Kunde eine Woche gebunden.

    3. Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail unverzüglich eine Bestätigung, dass seine Bestellung dem Verkäufer zugegangen ist; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar.

    4. Ein Vertrag kommt durch eine Erklärung des Verkäufers zustande, mit der er das Angebot des Kunden annimmt.



  1. Beschaffenheit der Waren

    1. Bei Postern, Fotos und anderen Druckerzeugnissen sind unwesentliche, dem Kunden zumutbare fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht vermeidbare Abweichungen gegenüber Mustern im Farbton, im Format und in der Papier- und Oberflächenqualität zulässig.



    1. Der Verkäufer verwendet für die von ihm angebotenen Fotodrucke branchenübliche Materialien. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.



  1. Widerrufsrecht

    Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB – also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können –, ist er berechtigt, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die diesbezügliche Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular sind gesondert auf den Webseiten des Online-Shops wiedergegeben.



  1. Preise, Zahlung

    1. Die in den Warenangeboten des Verkäufers angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Vom Preis nicht umfasst sind die Liefer- und Versandkosten einschließlich der Kosten für Verpackung; diese werden gesondert berechnet.

    2. Die Kosten für Lieferung und Versand sind im Online-Shop des Verkäufers in der dortigen Preisliste wiedergegeben.

    3. Zahlungen können in den im Online-Shop angegebenen Zahlungsarten vorgenommen werden.

    4. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind.



  1. Lieferung

    1. Der Verkäufer gibt die Ware unverzüglich – spätestens innerhalb von drei Werktagen - zum Versand, nachdem der Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.

    2. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Anschrift.



  1. Eigentumsvorbehalt

    1. Bis zum Eingang aller Zahlungen, die dem Verkäufer aus dem jeweiligen Vertrag gegen den Kunden zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen des Kunden nach seiner Wahl freigeben wird, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt:

    2. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Kunde verwahrt das Eigentum unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Der Kunde darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, ggf. unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

    3. Ist der Verkäufer im Falle einer nicht erfolgten oder nicht vertragsgemäßen Leistung des Kunden vom Vertrag zurückgetreten, kann er die Vorbehaltsware vom Kunden herausverlangen. Schadensersatzansprüche des Verkäufers sind dadurch nicht ausgeschlossen.



  1. Mängelansprüche

    1. Der Verkäufer leistet grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

    2. Abweichend und ergänzend wird folgendes vereinbart:

    1. Für die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gilt nachstehend Ziffer 9.

    2. Die Verjährungsfrist für Rechte des Käufers bei Mängeln an gebrauchten Sachen beträgt lediglich 1 Jahr ab Ablieferung bzw. Übergabe der Sache. Diese Erleichterung der Verjährung gilt nicht für die Haftung des Verkäufers gemäß nachstehend Ziffern 9.1. und 9.4.



  1. Haftung

    1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz; für alle Ansprüche wegen Mängeln, wenn er den Mangel arglistig verschwiegen hat, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

    2. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft,; in diesen Fällen ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

    3. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung des Verkäufers auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

    4. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

    5. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in vorstehend Ziffern 9.1 bis 9.4 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden.

    6. Die Begrenzung nach vorstehend Ziffer 9.5 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

    7. Soweit die Schadensersatzhaftung dem Verkäufer gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.



  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand

    Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Gütersloh. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.



  1. Anzuwendendes Recht

    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.


 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt,

  1. wenn Sie entweder nur eine Ware bestellt haben oder im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt haben, die zusammen geliefert werden:

Vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,

  1. im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden:

Vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Herrn Manfred Reketat, Im Dornbusch 5, 33330 Gütersloh, Telefon: +49 (0) 151 56 14 32 35, E-Mail: info@reitsportbilder.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Hier können Sie ein Muster-Widerrufsformular als PDF herunterladen.